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UWG - Halbzeit der Legislaturperiode: Am 25 März 2007 fand die Gemeinderatswahl in Waidhofen statt, aus der die UWG mit fast 11 % der Stimmen als drittstärkste Kraft Waidhofens hervorging. Seit damals sind rund zweieinhalb Jahre vergangen und das bedeutet „Halbzeit der Legislaturperiode“.
Viele der Wahlziele wurden erreicht und die UWG konnte sich als die Oppositionspartei Waidhofens positionieren. Die Bilanz in wenigen Worten (Gegenüberstellung Wahlziele zu Erreichtem):
1. Wiederherstellung und Erhaltung unseres einzigartigen Stadtbildes! Beim Brunnen am oberen Stadtplatz ereigneten sich immer wieder Unfälle. Aber auch das Erscheinungsbild und der Wasserverbrauch des Bauwerks führten in Waidhofen zu zahlreichen Debatten. Aufgrund unseres Antrages kam es am 28. September 2009 zu einer Bürgerbefragung über den Abriss des Brunnen. Die Mehrheit der Bevölkerung pflichtet unserer UWG – Forderung bei und es stimmten daher 57 % für den Abriss.
2. Macht braucht Kontrolle!
Das Thema Schulzentrum, Landesausstellungsshop (unklare Provisionierung von Geschäftsführer), das Bürgermeisterauto, € 400.000,-- Schulden des Schloßhotel, die Duschkabine im Schloss und vieles mehr wurden von der UWG ins Rampenlicht gebracht.
Aufgrund unseres Antrages sind nun auch wieder mündliche Anfragen an den Bürgermeister möglich. Somit können Anliegen der Bevölkerung rasch und unbürokratisch behandelt werden. Eine Selbstverständlichkeit, die nur dank der UWG in Waidhofen wieder Einzug fand.
3. Finanzielle Situation in Summe offen legen!
Die Misswirtschaft der WVP wurde durch die UWG ins Lampenlicht gerückt. Mittlerweile gibt uns dazu auch der Einschaubericht des Landes Recht. Nun heißt es für uns aufpassen, dass die Sanierung des Stadthaushaltes aber nicht auf Kosten der Bevölkerung ausgetragen wird!
Aufgrund unserer Anregung steht auf jedem Amtsantrag ob und auf welcher Haushaltsstelle die mittel gedeckt sind und wie viel Budget auf dieser Stelle noch vorhanden ist! Somit ist für jeden Mandatar ersichtlich, ob eine Überschreitung stattfindet.
4. Praxisgerechte Verkehrsmaßnahmen!
Innerhalb des Gemeindegebietes Waidhofen finden täglich 2.400 Wege zur Arbeit statt. Rd. 500 Personen davon gehen zu Fuß, rd. 350 benutzen das Rad, 1.500 Personen fahren mit dem PKW und der Rest mit dem öffentlichen Verkehr. Die UWG hat diese Fakten als erster aufgegriffen und als erste Fraktion ein Verkehrskonzept vorgestellt.
Durch unsere Vorreiterrolle kam erstmals Bewegung in das Thema ÖV. Der Zebrastreifen bei der neuen Weitmannsbrücke und der nun beschlossene Radfahrstreifen vom Ybbsturm zur Zellerbrücke sind Ergebnisse unserer Initiative.
6. Bauern fair behandeln, Eigeninitiativen unterstützen!
Ein fairer Milchpreis für unsere Landwirte sollte eigentlich in zur Selbstverständlichkeit gehören. Leider kann dies in unserer Wirtschaftswelt nur unter gemeinsamen Anstrengungen erreicht werden. GR Fluch bekennt sich daher zur IG – Milch und nimmt aktiv an deren Veranstaltungen teil. Beim Milchstreik war er eine Stütze in der ländlichen Bevölkerung und Tag und Nacht in Einsatz.
7. Sport und Freizeit als wichtiger Bestandteil des Gesellschaftslebens!
In der Gemeinderatssitzung vom 16.07.2007 wurde die lang ersehnte Sanierung bzw. Erweiterung des Rasenplatzes Alpenstadion mit einem Gesamt-Invest in der Höhe von € 1,2 Mio. beschlossen. Der Fußballplatz in Zell wurde als Kunstrasenplatz ausgestaltet.
Str. Rechberger ist Obmann des FC Waidhofen und hat sich diesem Thema aktiv angenommen. Die akuten Platzprobleme gehören somit seit September 2007 der Vergangenheit an.
8. Hinterfragung der Förderrichtlinien!
Eine lange bestehende Forderung der UWG war die Überarbeitung des bisherigen Stadt-Wohnbaudarlehens. Dieses wurde auf eine Ökoförderung umgestellt. Dank des Zusatzantrages der UWG, erhalten auch die Bewohner von Wohnungen diese Förderung. Im Zuge der Umstellung wären diese nicht mehr berücksichtigt worden!
Dies hätte sich aus unserer Sicht schlussendlich negativ auf die Zuwanderung in Waidhofen ausgewirkt.
9. Nicht nur Wahlziele wurden erreicht!
Neben diesen bereits erreichten Wahlzielen konnte sich die UWG aber auch bei zahlreichen anderen Themen positionieren. SGR Hochpöchler opferte Wochen, bei der Errichtung des SOMA Marktes. Und Dank der Wortmeldungen von GR Elsner zum Thema „WET – Bauten Weitmannssiedlung“ konnte vorab das schlimmste für die dort wohnhafte Bevölkerung abgewandt werden.
Stolz ist die UWG aber auch auf ihre Ausgaben der „Waidhofner Ansichten“. Diese Zeitung wird derzeit einmal jährlich herausgegeben und zeigt das Waidhofner Stadtgeschehen von einer anderen Seite. Somit konnte endlich der mittlerweile zur WVP-Zeitung verkommen WY-News kontra geboten werden.
10. Wie geht es jetzt weiter?
Die gute Bilanz ist für die UWG nicht nur die Bestätigung intensiver Arbeit, sondern vor allem ein Auftrag, auch weiterhin mit voller Kraft für unsere wunderschöne Stadt und ihre Bewohner zu arbeiten.
Aus diesem Grund werden wir unsere gute Oppositionsarbeit weiter fortsetzten und die absolute Mehrheit der WVP scharf kontrollieren. Aber vor allem auch Einzelanliegen aus der Bevölkerung sind uns wichtig. Im nächsten Jahr möchten wir daher ein zentrumsnahes Parteilokal eröffnen. Somit können Anliegen direkt eingebracht werden. |